SZ 16.04.2019

Stadthalle: "So kann es nicht weitergehen"

Stadthallenvereins-Chef Thomas Leder (CDU) wirft dem Görlitzer Rathaus Verhinderungspolitik vor. Er reagiert damit auf einen SZ-Bericht. Die Görlitzer Stadthalle: Trotz Geldsegen steht dieses Projekt seit langer Zeit still. © SZ-Archiv / Nikolai Schmidt

Von Sebastian Beutler  3 Min. Lesedauer

Stadthallenvereins-Chef Thomas Leder (CDU) hat in einer E-Mail an seine Mitglieder den Verdacht geäußert, dass in der Stadtverwaltung „geschickt, verdeckt und langfristig aktiv gegen das Vorhaben Stadthalle gearbeitet“ werde.

Er reagiert damit auf einen Bericht der SZ vom Wochenende über die neuen Untersuchungen einer Beratungsfirma, die die Zukunft der Stadthalle in einer überregional bekannten Konzerthalle sieht. Dazu soll die Zahl der Konzerte erhöht werden, so dass wöchentlich bis zu drei Konzerte im Großen Saal stattfinden sollen. Die Besucher sollen aus einem Kreis von Bunzlau bis Kamenz, von Weißwasser bis Liberec kommen. In einer nicht-öffentlichen Klausur wurde dem Stadtrat diese Untersuchung vorgestellt.

Zuletzt hatte Oberbürgermeister Siegfried Deinege Ende Januar seinen Stadthallen-Fahrplan veröffentlicht. Demnach bereite das Rathaus für die Stadtratssitzung am 2. Mai eine Vorlage zur Stadthalle vor. Damit sollen zwei Punkte geklärt werden: Zum einen, ob die Stadt oder ein Dritter die Stadthalle betreiben soll, und ob auf Grundlage der Planung von 2012 das Vorhaben umgesetzt werden soll.

Die Überarbeitung der eigenen Machbarkeitsstudie von August 2011 hat nun aber das Beratungsbüro Drees & Sommer zu anderen Einsichten verholfen, über die der Stadtrat öffentlich ebenso abstimmen muss. Folgt er diesen Vorschlägen, dann müssen weitere Wirtschaftlichkeitsberechnungen angestellt werden. Auf deren Grundlage würde der neue Stadtrat im Herbst darüber entscheiden, welcher Weg bei der Sanierung eingeschlagen wird. Anschließend müsste die Planung europaweit ausgeschrieben werden. Es schlössen sich die Planung, der Bauantrag und die Fördermittelbeantragung an, bevor der Bau starten könnte. Wann das sein könnte, ob die zur Verfügung stehenden Fördermittel von Bund und Land dann ausreichen oder noch zur Verfügung stehen, ist unklar.

Nach dem bisherigen Deinege-Fahrplan sollte nach dem Stadtratsbeschluss der Planer für die Sanierung per Ausschreibung gesucht werden. Deinege rechnete damit, dass der Planer Ende dieses Jahres feststehe. Dann könnte die Bauplanung im Spätsommer 2020 vorliegen. Auf deren Grundlage wollten sich Stadt, Land und Bund bis Ende 2020 auf das Baukonzept und die Finanzierungsetappen verständigen. Daran hätte sich die Ausschreibungsphase für den Bau angeschlossen, sodass Ende 2021 oder Anfang 2022 die Sanierung beginnen hätte können. Kommt es so, dann rückt eine Eröffnung im Sommer oder Herbst 2024 in greifbare Nähe. „Eine einmalige Gelegenheit“ nannte das CDU-OB-Kandidat Octavian Ursu damals. AfD-OB-Bewerber Sebastian Wippel forderte jetzt sogar eine Eröffnung der Halle vor 2024, um den Tourismus anzukurbeln. Stadthallenvereins-Chef Thomas Leder jedenfalls will die „immer gut klingenden Ausreden nicht mehr gelten lassen“. Zumal das Signal aus Görlitz verheerend sei: „Nach so vielen Jahren zu sagen, wir brauchen noch Zeit, zeigt den Geldgebern in Dresden und Berlin: Die in Görlitz wollen eigentlich nicht!“ Sein Fazit: „Wir können nur hoffen, dass sich das nach der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ändert und im Rathaus personelle Konsequenzen gezogen werden. So jedenfalls kann es nicht weitergehen.“